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Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz

F L A S H No. 11


15. Dezember 2021



Was macht HIS eigentlich?

In den letzten Wochen ist mir bei Gesprächen mit Regierungsrätinnen und Regierungsräten aus dem Kreis der KKJPD oder im Austausch mit Polizeikommandanten und Staatsanwältinnen gleich mehrmals bewusst geworden, dass kaum jemand ausserhalb der Führungsgremien wirklich weiss, was HIS, das Programm zur Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz, eigentlich macht. Dass selbst Leute, für die das Programm HIS eigentlich ins Leben gerufen wurde, keine klare Vorstellung von den Zielen und Arbeitsinhalten des HIS-Programms haben, muss uns zu denken geben.

Natürlich sind unsere IT-Fragestellungen komplex. Natürlich ist unsere Behörden- und Gerichtsorganisation schwer fassbar. Aber unsere Ziele und Visionen dürfen es nicht sein. Es ist deshalb wichtig, dass wir die Zielsetzungen des Programms nach den ersten Jahren, in denen wir mit Grundlagen- und Aufbauarbeit beschäftigt waren, schärfen und mit unseren Auftraggebern validieren.

Die Grundidee von HIS hat dabei nach meiner Überzeugung nichts von ihrer Richtigkeit und ihrer Bedeutung verloren: Es geht darum, bei Bund und Kantonen eine unkoordinierte Entwicklung der Digitalisierung zu verhindern, indem wir Codes, Schnittstellen, Systeme und Anwendungen dort harmonisieren, wo es nach Auffassung einer genügend grossen Zahl von Akteuren unter den Straf- und Justizvollzugsbehörden Sinn macht.

Diese Idee müssen wir immer wieder aufs Neue erklären, müssen mit unseren Vorhaben immer wieder aufs Neue überzeugen; das ist mir in den Gesprächen der letzten Wochen bewusst geworden. Einfach und verständlich informieren ist eine Daueraufgabe, und es ist nicht nur Aufgabe der Programm-Mitarbeitenden sondern auch aller Mitglieder der Programmgremien. Wir können nicht davon ausgehen, dass unsere Stakeholder sich die Zeit nehmen, regelmässig unsere Homepage zu besuchen oder unseren Newsletter zu lesen. Auch die Auftritte der wichtigsten Exponenten in den Gremien der KKJPD oder anderer Konferenzen genügen nicht. Den entscheidenden Anteil an der Kommunikation hat auf der politischen Ebene das persönliche Gespräch. Dabei helfen einfache, klare Botschaften und grafisch gut aufbereitete Unterlagen, die speziell für die Politik und die Verwaltungsspitzen formuliert werden.

Ein weiterer Fokus ist auf die Organisation zu richten. Den meisten meiner Gesprächspartnerinnen und -partner war nicht bewusst, dass die Mitglieder des HIS-Projektteams seit Monaten vor allem für das Vorhaben Justitia 4.0 arbeiten, bei dem es um den elektronischen Rechtsverkehr der Behörden und die elektronische Akteneinsicht geht. Da die Trägerschaften für HIS (KKJPD/Bund) und für Justitia 4.0 (KKJPD/Gerichte) nicht dieselben sind, was innerhalb von HIS zu komplexen Über- und Unterordnungsverhältnissen führt, gilt es HIS und Justitia 4.0 organisatorisch zu entflechten. HIS kann sich danach um alle Harmonisierungsvorhaben auf der Prozesskette Polizei – Staatsanwaltschaften – Gerichte – Strafvollzugsbehörden kümmern, die nicht entweder von PTI Schweiz oder von Justitia 4.0 abgedeckt werden. Zu denken ist an die bereits initiierten Projekte zur Standardisierung der Schnittstellen, an das Informationssystem für den Justizvollzug wie auch an neue Vorhaben.

So oder so handelt es sich bei der Harmonisierung des IT-Bereichs um eine Daueraufgabe, die unverzichtbar ist, wenn die Ressourcen schonend eingesetzt werden sollen. Ich danke allen, insbesondere den Mitgliedern des Projektteams und der HIS-Gremien, die sich täglich für dieses lohnende Ziel einsetzen. Jetzt müssen wir nur noch sicherstellen, dass es auch breit verstanden wird.

Roger Schneeberger
Roger Schneeberger,
Generalsekretär KKJPD
   

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