Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz

F L A S H No. 9


10. März 2021



Liebe Leserinnen und Leser

Als Co-Vorsitzender des HIS-Programmausschusses und Nachfolger von Michael Lauber, dem auch an dieser Stelle nochmals für seinen enormen Einsatz gedankt sei, möchte ich in diesem Editorial ein paar grundsätzliche Gedanken zum Digitalisierungsprozess in der Strafrechtspflege formulieren.
Der Entwurf für ein neues Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) ist da. Er gibt uns ein Raster vor, den wir genauestens prüfen und an dem wir die weitere Entwicklung ausrichten müssen. Das ist unser Kernauftrag.
Im Zentrum steht das übergeordnete Ziel, die Strafakten künftig medienbruchfrei zirkulieren zu lassen, d.h. alle Akteninhalte (soweit faktisch möglich) müssen digital vorliegen und über die Plattform ausgetauscht werden können. Alle Aktenersteller*innen müssen, wenn immer möglich, in die digitale Kette eingebunden sein.
Der Entwurf des BEKJ, inkl. VE-StPO, lässt vermuten, dass nicht klar ist, was mit Akten genau gemeint ist. Einmal ist von Akten, dann wieder von Dokumenten die Rede. Wollen wir eine medienbruchfreie Kette, dann muss alles, was Gegenstand der Akten ist, digital existieren (soweit faktisch nicht unmöglich) und über die Plattform ausgetauscht werden. Als Anschlussforderung ergibt sich, dass alle Datensysteme, die Verfahrensakten beinhalten, über die Plattform kommunizieren können müssen, nicht nur die Geschäftsverwaltungen.
Klar ist, dass der Bund in die innerkantonale Autonomie des Datentransfers eingreifen wird: Strafbehörden kommunizieren zwingend über die Plattform, z.B. auch die Polizei mit der Staatsanwaltschaft. Und dort, wo nicht eingegriffen wird, z.B. beim Aktentransfer an den Justizvollzug, sind die Kantone gut beraten, die entsprechenden Verwaltungsbehörden von sich aus einzubinden.
Die Kantone sind gefordert, den anstehenden Prozess zentral zu steuern und nicht auf Gerichte, Staatsanwaltschaft, Polizei etc. aufzuteilen. Dieses Bewusstsein muss noch wachsen. Aus Sicht von HIS gilt es zu überlegen, was unser Beitrag sein kann, dass das Rad nicht 26+1mal neu erfunden werden muss.

Herzliche Grüsse

Christoph ILL

Christoph ILL
Erster Staatsanwalt SG
Co-Vorsitzenden HIS-Programmausschuss



Neue Vorsitzende im HIS-Programmausschuss und in der HIS-Programmleitung    
Christoph ILL, Erster Staatsanwalt des Kantons St. Gallen, wurde am 12. November 2020 durch die HIS-Trägerschaft anlässlich der Herbstversammlung der KKJPD zum neuen Co-Vorsitzenden des HIS-Programmausschusses gewählt. Zusammen mit Regierungsrätin Jacqueline Fehr, ZH, führt Christoph ILL das strategische Leitungsorgan des HIS-Programms, nachdem...
 
mehr erfahren...
HIS
Rückschau auf das Forum Justizvollzug 2020  
Wir schauen zurück auf ein zweitägiges Erlebnis: Das dritte Forum Justizvollzug wurde vom Schweizerischen Kompetenzzentrum für den Justizvollzug SKJV in Kooperation mit dem Programm HIS und anderen Partnerorganisationen Ende November 2020 digital durchgeführt. Ganz nach der Leitidee Form follows function hat das Tagungsteam das Thema des...
 
mehr erfahren...
Forum Justizvollzug
Major Release 3.0: die Generalüberholung des Daten-Austauschstandards eCH-0051
Nehmen wir an, Sie möchten ein neues Haus bauen. Dann hätten Sie wohl auch bereits eine Vorstellung vom Zweck dieses Hauses und von seinen zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern. Würden Sie selbst dort wohnen? Oder andere Personen mit ganz anderen Ansprüchen? Sie hätten vermutlich auch...

mehr erfahren...
eCH-0051 Standard
Justitia 4.0: Die Realisierungsphase beginnt
Seit dem Kick-off vor zwei Jahren befindet sich das Projekt Justitia 4.0 in der Konzeptphase. In dieser Zeit wurden mit ausgewählten Justizbehörden gewisse technische und fachliche Konzepte sowie geplante Arbeitsabläufe abgebildet und getestet. Ausländische Lösungen der elektronischen Justizakte wurden studiert. Verschiedene Fachgruppen mit Vertreterinnen und Vertretern aus...

mehr erfahren...

J40 Logo
Programm FMÜ – Zusammenfassung zum Stand des Programms per 31. Januar 2021
Das EJPD passt mit dem Programm FMÜ das Verarbeitungssystem für die Fernmeldeüberwachung (V-FMÜ) des Dienstes ÜPF (Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs) sowie die polizeilichen Informationssysteme des Bundesamtes für Polizei (fedpol) den aktuellen technischen Entwicklungen an und bereitet sie auf absehbare zukünftige Herausforderungen vor. Die kantonalen Strafverfolgungsbehörden stellen...

mehr erfahren...

Antennenmast

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

HIS-Programm, KKJPD, Nordring 8, 3013 Bern
Kontaktformular - Impressum